Digitale Gefahren für Unternehmen

Die Corona-Krise zwingt die Unternehmen, ihre Marketing-Strategie neu zu konzipieren. Es ist plötzlich allen klar geworden, dass eine Infektion die Existenz von Geschäften bedrohen kann. In Angesicht der Globalisierung und Überpopulation unserer Welt ist es auch leicht vorauszuschauen, dass die Corona-Pandemie nur ein Anfang ist. Künftig können viel schlimmere Pandemien entflammen mit gravierenden Folgen nicht nur für Business, sondern für die Gesellschaft im Allgemeinen. Natürlich können die Unternehmen den sich anbahnenden Weltuntergang nicht stoppen. Sie können aber versuchen, ihre Wettbewerbsfähigkeit auch in der Krisenzeit zu sichern. Dabei kommt man an einem eigenen Online-Auftritt nicht vorbei.

Aufbau eines eigenen Online-Shops scheint eine gute Lösung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit zu sein. Dieser Weg birgt aber auch gewisse rechtliche Anforderungen in sich. Viele Anwaltskanzleien, die sich auf Abmahnungen konzentrieren, haben eine neue Bereicherungsquelle entdeckt. Digital unerfahrene Unternehmer machen oft Fehler, für die sie leicht bestraft werden können. Die DSGV-Verordnung mit deren schwammig formulierten Normen ist ein guter Nährboden für zahlreiche Abmahnungen.

Hier ist nur ein Beispiel. Desinfektionsmasken sind zur Defizitware geworden. Einige Schneidereien nutzen die Pandemie-Krise, um das Geld schnell zu verdienen. Wenn Masken mehr als Klamotten nachgefragt sind, dann näht man eben die Masken. Aus juristischer Sicht ist das alles aber nicht so unproblematisch. Die Abmahnkanzleien haben schon an mehrere einfallsreiche Unternehmer „Liebesbriefe“ verschickt. Das Problem ist nicht die neue Tätigkeit der Schneidereien an sich, sondern die Bezeichnung.

Wenn eine Schneiderei die Stoffmasken als Mundschutz oder Atemschutz anbietet, verstößt sie gegen das Medizinproduktegesetz (MPG). Zum Schutz gegen Viren können nur Masken angeboten werden, die klinisch getestet wurden und eine CE-Kennzeichnung haben. Selbst genähte Masken sind keine Medizinprodukte und dürfen die Verbraucher in dieser Hinsicht nicht irritieren. Das steht explizit im Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2 des MPG. Verstoß gegen das Irreführungsverbot kann ein Strafverfahren nach sich ziehen.